Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht
Foto © Heiderose Manthey

Das Bundesverfassungsgericht ist Gericht und Verfassungsorgan zugleich. Das Bundesverfassungsgericht besteht aus 2 Senaten mit jeweils 8 Richtern.

Das Bundesverfassungsgericht untersteht (anders als beispielsweise der Bundesgerichtshof) keinem Ministerium, jedoch werden die Richter und Richterinen des Bundesverfassungsgericht zur Hälfte vom Bundestag und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt, so das die gewählten Regierungen also quasi einen direkten Einfluss auf dieses Gericht haben. Ernannt werden die Richter vom Bundespräsidenten.

Welcher Senat am Bundesverfassungsgericht ist für Familienrecht zuständig?

Continue reading „Bundesverfassungsgericht“

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof Karlsruhe

Bundesgerichtshof  Foto © Heiderose Manthey

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist in Familiensachen das oberste Gericht in Deutschland. Die Urteile des Bundesgerichtshofes können (in der Regel) nicht mit ordentlichen Rechtsmitteln mehr angefochten werden.

Der Bundesgerichtshof ist in seiner Eigenschaft als Behörde dem Bundesministerium der Justiz unterstellt. Zwar gilt offiziell die richterliche Unabhängigkeit, aber anhand dieser Verknüpfung ist eine entsprechende Unabhängigkeit aus unserer Betrachtungsweise zumindest fragwürdig.

Eine Entscheidung durch den Bundesgerichtshof findet nur statt, wenn die Rechtsbeschwerde durch die Vorinstanz (Oberlandesgericht) ausdrücklich zugelassen wurde. Eine Rechtsbeschwerde wird in der Regel nur dann zugelassen, wenn über eine streitige Rechtsfrage eine höchstrichterliche einheitliche Rechtssprechung herbeigeführt und sichergestellt werden soll.

XII. Senat am Bundesgerichtshof

Bei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof herrscht Anwaltszwang!

In Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit regelt §§ 70 ff. FamFG die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof unter weitgehender Anlehnung an die ZPO.

Am Bundesgerichtshof gibt es 13 Zivilsenate, wovon 1 Senat (Der XII. Senat) sich unter anderem mit Familiensachen beschäftigt.

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

Der XII. Senat (der Familiensenat) am Bundesgerichtshof wird geleitet von Richter Hans-Joachim Dose. Hans-Joachim Dose ist vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und zuständig für den „Familiensenat“: Richter Hans-Joachim Dose blickt auf eine lange Erfahrung in Familiensachen zurück. Im August 1990 begann Richter Hans-Joachim Dose seine Karriere als Familienrichter am Familiengericht Einbeck. Später war er wissenschaftlicher Mitarbeiter des Senates für Familiensachen am Bundesgerichtshof. 1998 ging Dose zum Oberlandesgericht Celle, wo er auch wieder für Familiensachen zuständig war. 2003 kehrte Dose an den Bundesgerichtshof zurück und ist seither dort wieder für Familiensachen zuständig. Seit 2012 ist er Vorsitzender dieses Senats. (siehe auch Wikipedia)

Die Regelaltersgrenze von Richter H.J. Dose ist nach unseren Berechnungen in Kürze erreicht, so das wir hier mit einer zeitnahen Versetzung in den Ruhestand rechnen.

Urteile Familiensenat am Bundesgerichthof

Continue reading „Bundesgerichtshof“

Senden Sie uns ein Foto von Ihrem Familiengericht?

Liebe Leserinnen und Leser,

Hilfeknopf (Symbolbild)

wie Ihnen bekannt ist, haben wir auf unserer Seite kindimmittelpunkt.de eine Bewertungsplattform geschaffen, damit Sie Ihr Familiengericht bewerten können.

Dabei haben wir zu allen Familiengerichten die Anschriften und Kontaktdaten recherchiert, so das Sie über unsere Seite auch schnell und unbürokratische diese Daten erhalten. Bei einigen Familiengerichten finden Sie zudem bereits ein Foto. Continue reading „Senden Sie uns ein Foto von Ihrem Familiengericht?“